Was wäre wenn?

Szenario der IG Metall bei einer AfD-Regierung

Nach einem Gedankenspiel der Gewerkschaft IG Metall werden die Folgen bei einer möglichen Regierungsverantwortung unter  der faschistoiden AfD anschaulich und verständlich für jedermann beschrieben. Dieses Szenario spielt im Jahre 2027 (Quelle: Redaktion Metall, Frankfurt am Main, Metallzeitung 5/6 2024 - Artikel "Arbeitnehmer in der AfD-Welt)

Die AfD, die sich demagogisch als Partei "der kleinen Leute" bezeichnet, hat in dem Szenario zutreffend dargestellt, auf welcher Seite sie wirklich steht - nämlich auf Seiten der Gutverdienenden und der Konzerne! Steuern für Reiche würden abgeschafft - z.B. die Gewerbesteuer (hier würden zwar auch Kleingewerbetreibende entlastet, aber diese Gemeindesteuer profitiert hauptsächlich von den größeren Unternehmen), Vermögen und Erbschaften würden überhaupt nicht besteuert, Bezieher von hohen Einkommen würden von der Einkommenssteuer stärker entlastet als Menschen mit durchschnittlichem Einkommen.

Besonders gravierend sind die Privatisierung der Sozialversicherung, die Einführung von Zwangsarbeit für alle Bürgergeldbezieher anstelle von Förderung für Weiterbildungen, der Angriff auf Tarifverträge und auf den Mindestlohn und der unsägliche Angriff auf das jetzt schon bestehende eingeschränkte Streikrecht. Nach den AfD-Gesetzen müsste ein Streik stets beim Unternehmer angekündigt werden und es besteht eine Zwangsschlichtung.

Wohnen würde unbezahlbar, da der jetzt schon hinkende Bau von Sozialwohnungen gänzlich abgeschafft ist. Außerdem gibt es den jetzigen Mietenspiegel und ein Gesetz zur Regelung der Mietenhöhe nicht mehr - nach Gutdünken der kapitalistischen Vermieter würden die Mieten angehoben. Es ist davon auszugehen, dass es auch kein Wohngeld für Menschen mit geringem Einkommen mehr gibt.

Letztendlich ist die Altersarmut vorgrammiert, denn einen Anspruch auf seine vollen Rentenbezüge würde 45 Beitragsjahre voraussetzen. Bei der Poltik der AfD des "Heuern und Feuern" und des Niedriglohns würde kaum jemand diese Beitragsjahre erreichen!

Auch bei der jetzigen Regierungspolitik ist eine auskömmliche Rente nicht gewährleistet. Um eine wirkliche Sozialpolitik im Sinne der Arbeiterklasse zu erreichen, stellt sich wieder einmal die Systemfrage.

Auf keinen Fall ist die AfD eine Alternative und nicht wählbar!

P.S.: Wo ist denn die Solidarität der angeblich "arbeiterfreundlichen" AfD z.B. bei dem Verkauf von Thyssen-Krupp-Stahl an einen tschechischen Milliardär verbunden mit dem Verlust von tausenden Arbeitsplätzen? Oder der Verlagerung der Produktion von Miele-Waschmaschinen nach Polen, was ebenfalls 500 Arbeitsplätze kosten würde?